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Nutzungsbedingungen
Leistungen
Die COM.BOX - WINET Computer Services GmbH & Co. KG betreibt unter dem Namen "COM.BOX" einen elektronischen
Informations- und Nachrichtendienst. Der Nutzer erwirbt an allen Informationen und Texten, die er vom Anbieter bezieht -
wenn nicht anders vereinbart -, ausschließlich das Recht zur Verwertung für den Eigenbedarf. Vervielfältigung und weitere
Verbreitung - gleich in welcher Form - sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters gestattet.
Zugang/Betriebsbereitschaft
Die Leistungen des Anbieters können vom Nutzer per Datenfernübertragung abgerufen
werden. Die Bereitstellung weiterer Zugänge über andere Netze ist eine Zusatzleistung des Anbieters,
die dieser nach eigenem Ermessen erbringt. Ihr Wegfall begründet kein Kündigungsrecht dieses Vertrages durch den Nutzer.
Es obliegt dem Nutzer, die erforderlichen Maßnahmen für den Zugang über die nationalen Telekommunikationseinrichtungen zu
treffen und sicherzustellen, dass sämtlichen gesetzlichen und technischen Anforderungen entsprochen wird. COM.BOX steht
täglich 24 Stunden zur Verfügung. Für die technische Betriebsbereitschaft wird keine Verpflichtung übernommen.
Der Nutzer erhält für den Zugang einen Systemnamen sowie ein Passwort. Das Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf
Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Der Nutzer haftet für die missbräuchliche Benutzung des Passworts durch Dritte und
trägt alle Kosten, die entsprechend Punkt 4 dieser Bedingungen durch den Gebrauch des Passwortes entstehen.
Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Texte oder Nachrichten mit strafbarem Inhalt an COM.BOX und deren Nutzer zu senden bzw.
über COM.BOX zu vertreiben und in Zusammenhang mit der Nutzung von COM.BOX keine Persönlichkeits- oder andere Rechte Dritter
zu verletzen sowie andere Nutzer nicht zu belästigen.
Leistungsberechnung
Die Leistungen werden entsprechend der jeweils gültigen Preisliste berechnet. Die Abrechnung erfolgt über die Zuweisung der
Zeit- und Volumennutzung an den Systemnamen in Verbindung mit dem Passwort. Die Rechnungsbeträge sind fällig jeweils
entsprechend der gültigen Preisliste und der Zahlungsbedingungen. Preise und Zahlungsbedingungen können zu Beginn eines
jeden Quartals geändert, aber nur dann wirksam werden, wenn die den Nutzer betreffenden Änderungen dem Nutzer mindestens
sechs Wochen vor dem Inkrafttreten Bekanntgegeben worden ist.
Laufzeit und Kündigung
Die Abo-Vereinbarung tritt zu dem vom Nutzer schriftlich festgelegten Zeitpunkt in Kraft und kann von beiden Seiten unter
Einhaltung einer Frist von sechs Wochen zum Quartalsende schriftlich gekündigt werden. Der Anbieter hat das Recht, diese
Vereinbarung fristlos zu kündigen, wenn der Nutzer Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verletzt oder mehr als vier Wochen
im Zahlungsrückstand ist.
Datenschutz
Der Nutzer wird hiermit gemäß § 26 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass der Anbieter seine
vollständige Anschrift und alle für die Rechnungsstellung notwendigen Informationen über die Nutzungszeiten und - arten in
maschinenlesbarer Form speichert und maschinell verarbeitet. Die Daten werden nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers
an Dritte weitergegeben. Auf Anfrage wird anderen COM.BOX-Nutzern ausschließlich Systemname, Name und Ort des Nutzers
mitgeteilt.
Haftung
Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen übernimmt der Anbieter keine Gewähr. Weiterhin wird keine Haftung
für Schäden übernommen, die durch technisch bedingte Störungen, Betriebsunterbrechungen und Betriebseinschränkungen verursacht
werden. Im übrigen ist die Haftung des Anbieters für Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen; es sei denn,
dass der Anbieter oder seine Beauftragten sie vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Der Umfang der Haftung ist
der Höhe nach beschränkt auf die Preise für die einzelnen Leistungen.
Gerichtsstand und Rechtsgrundlage
Zahlungs- und Erfüllungsort für beide Seiten ist Berlin. Berlin ist auch Gerichtsstand im Falle von Streitigkeiten. Diese
Bedingungen unterliegen dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Alle Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
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